Eine Woche vor der Produkteinführung benötigt die Unternehmensleitung eine Freedom-to-Operate-Analyse (FTO), die als Grundlage für eine „Go/No-Go“-Entscheidung dient – ergänzt durch eine Liste möglicher Design-Around-Lösungen, falls die Schutzrechtslage kritisch erscheint. Die Aufgabe an sich ist nicht neu. Was sich durch KI ändert, ist die Geschwindigkeit des ersten Durchlaufs. KI kann auf Basis eines Patentanspruchskonzepts Suchanfragen generieren, Ergebnisse nach Anmeldern und Patentfamilien gruppieren sowie eine Zusammenfassung des Stands der Technik erstellen, die Ihnen bei der Entscheidung hilft, wo der menschliche Arbeitsaufwand am sinnvollsten investiert ist. Es geht darum, früher relevante Hinweise zu erhalten, nicht um ein maschinell erstelltes Rechtsgutachten zur Marktfreigabe.
In diesem Kurs orientieren wir uns eng an Ihren bestehenden Arbeitsabläufen bei der IP-Recherche. Wir behandeln, wie KI bei Patenten, Marken, Urheberrechten und dem allgemeinen Stand der Technik – einschließlich IP-relevanter Fachpublikationen und Produktunterlagen – unterstützen kann und wie sich KI-Ergebnisse nutzen lassen, um nachfolgende, vertiefende Analysen zu priorisieren. Dabei betrachten wir stets den Umfang des Datenbestands als entscheidende Variable: Eine KI-Recherche zum Stand der Technik ist nur so umfassend wie die zugrunde liegenden Datenbanken, und je nach Abdeckung des Tools können nicht-englischsprachige Patentfamilien unterrepräsentiert sein. Hier liegt der berufliche Mehrwert: Sie gelangen schneller von einer ersten Erfindungs- oder Produktbeschreibung zu einem fundierten Rechercheplan und einer besser strukturierten juristischen Prüfung – ohne dabei Geschwindigkeit mit Vollständigkeit zu verwechseln.
Bei FTO-Fragestellungen spielt KI ihre Stärken vor allem bei der Triage aus. Sie verfügen über ein Konzept, vielleicht einen Entwurf für einen Anspruchsvergleich (Claim Chart) und einige wenige bekannte Referenzen – und benötigen schnell eine strukturierte Ausgangsbasis. Ein KI-Tool kann eine Liste potenziell relevanter Patentfamilien liefern, sich überschneidende Anspruchsmerkmale hervorheben und ein Recherche-Memo entwerfen, das Referenzen nach Themenbereichen (z. B. Sensorik, Signalverarbeitung oder Energiemanagement) gruppiert. So können Sie die zeitintensive Lektüre der Dokumente gezielt zuweisen. Sie selbst entscheiden weiterhin, was tatsächlich relevant ist, welche Schutzrechte in Kraft sind und welche Risiken in den für die Markteinführung entscheidenden Rechtsgebieten bestehen. Diese Arbeitsteilung bildet das grundlegende Konzept für den gesamten Kurs. Betrachten Sie nun eine beispielhafte KI-Zusammenfassung zum Stand der Technik und entscheiden Sie, welche Informationen bereits nutzbar sind und welche noch einer Überprüfung bedürfen.
Wenn Sie KI auf diese Weise nutzen, gewinnen Sie Zeit für die eigentliche juristische Beurteilung. Sie können die zur Verfügung stehende Zeit nutzen, um die beiden strukturell am ehesten relevanten Patente zu lesen, anstatt sie mit der Zusammenstellung von dreißig potenziell relevanten Treffern zu verbringen. Sie können sich auch auf die nächstbeste Option konzentrieren – etwa eine KI-generierte Liste alternativer Begriffe und IPC-Codes (Internationale Patentklassifikation), die Sie ohnehin verwendet hätten – und anschließend gezielte Suchläufe bei den relevanten Patentämtern und in den entsprechenden Sprachen durchführen. Dabei behalten Sie stets den geografischen Geltungsbereich (die Jurisdiktion) im Blick, denn bei grenzüberschreitenden Tätigkeiten kommt es häufig zu unbeabsichtigten Abweichungen in diesem Punkt. Wenn eine Markteinführung in den USA und der EU geplant ist, muss die Suche von der ersten Anfrage an entsprechend ausgerichtet sein; es ist nicht ratsam, dies erst zu tun, nachdem man sich bereits auf einen ungeeigneten Treffersatz festgelegt hat.
Verifizierungsstandard für alle Informationen, auf die Sie sich stützen Bevor Ergebnisse der KI in eine FTO-Analyse (Freedom-to-Operate) oder eine entsprechende Stellungnahme einfließen, müssen Sie jede Quellenangabe und jedes Zitat anhand der Originalquelle überprüfen, die Relevanz für den jeweiligen Rechtsraum bestätigen und die Aktualität sicherstellen. Eine Prüfung und Freigabe durch einen Rechtsanwalt ist zwingend erforderlich, bevor das Unternehmen eine rechtliche Einschätzung oder eine abschließende Risikobewertung erhält.
In der Praxis sprechen Sie über KI genauso wie über jedes andere Arbeitsergebnis. Ein Prompt ist die Anweisung, die Sie an das Tool übermitteln; sie umfasst Angaben zum Rechtsraum, zu den zu durchsuchenden Datenbanken, zum Schutzbereich der Patentansprüche sowie zum gewünschten Ergebnisformat. Der Output ist das vom Tool gelieferte Ergebnis, beispielsweise ein Satz von KI-Suchanfragen, eine KI-gestützte Zusammenfassung des Stands der Technik oder eine KI-generierte Liste potenziell hinderlicher Patentfamilien, die mit Risikohinweisen versehen sind. Eine Halluzination äußert sich im juristischen Kontext als „Zitat-Halluzination“: Dabei handelt es sich um eine überzeugend wirkende, aber frei erfundene Quellenangabe oder ein ebenso überzeugendes, aber erfundenes Zitat, das in der Originalquelle nicht existiert. Mithilfe dieser drei Begriffe können Sie sich bei der Aufgabendelegation und der Überprüfung präzise ausdrücken. Nehmen Sie sich einen Moment Zeit, um jeden dieser Begriffe einem Beispiel aus der IP-Recherche zuzuordnen.